- Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Gefahrengebiete – Polizeiwillkür per Gesetz
10. Oktober 2022 um16:00 - 18:00
Nachts auf dem Heimweg über den Jahnplatz: „Guten Abend. Wir führen heute Personenkontrollen durch. Könnten wir bitte Ihren Ausweis sehen? Und einen Blick in Ihren Rucksack werfen? Sie befinden sich an einem gefährlichen Ort.“
Mit den Großprotesten gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) 2018 war die Debatte um „Gefahren“ und „Gefährder“ wieder neu entbrannt. Teile des Gesetzes wurden mittlerweile für verfassungswidrig erklärt. Doch wie steht es im Thüringer PAG um derartige Willkür? Welche Rechte habe ich gegenüber der Polizei? Und wie können wir der Kontrollwut begegnen?